Daily Archives: February 2, 2018



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Wie die SPD in den Koalitionsverhandlungen scheitert

Wie die SPD in den Koalitionsverhandlungen scheitert
Martin Schulz und Andrea Nahles

  • Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen nur wenige Erfolge vorzuweisen
  • In den Umfragen bricht die Partei ein

Die SPD hat einen Erfolg bei den GroKo-Verhandlungen errungen. Ihren ersten richtig großen. Und sie feiert ihn.

Die geplante Koalition von CDU, CSU und SPD will das Grundgesetz ändern, damit der Bund sich stärker am Ausbau von Ganztagsschulen und einem Digitalpakt für die Schulen beteiligen kann.

Bisher hatte die Union einen solchen Schritt immer abgelehnt.

► Zwei Milliarden Euro sollen unter anderem für den Ausbau von Ganztagsschulen und für die Betreuung zur Verfügung gestellt werden, zudem soll ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschülern eingeführt werden.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, feierte die Einigung mit der Union in einem Interview mit dem “Deutschlandfunk” als “Meilenstein in der Bildungspolitik”.

Schwesig glaubt, dass dieses “Leuchtturmprojekt Bildung” könne auch ein wichtiges Argument sein, um die SPD-Basis bei dem kommenden Mitgliederentscheid zu überzeugen, einer Neuauflage der Großen Koalition zuzustimmen.

Wenn sich Schwesig da mal nicht irrt. Denn bisher pflastern nur Niederlagen und schmerzhafte Kompromisse den Weg der SPD-Verhandler.

Punkt 1: Familiennachzug für Flüchtlinge

Es war einer der größten Knackpunkte der GroKo-Verhandlungen: Der Familiennachzug für Flüchtlinge, die nur einen eingeschränkten Schutzstatus in Deutschland haben.

Verständlich, dass SPD-Chef Martin Schulz den Kompromiss feierte, den die GroKo-Verhandler am Dienstag fanden.

Die Union wollte den Nachzug auf 1000 Personen pro Monat begrenzen. Die SPD hatte verhandelt, dass über eine Härtefallregelung mehr Menschen kommen können.

Doch der SPD-Erfolg war nur ein Pyrrhussieg. Denn über Härtefallregelung kamen im ganzen Jahr 2017 nur rund 70 Menschen nach Deutschland. Außerdem ist völlig unklar, wie die 1000 Menschen pro Monat ausgewählt werden sollen.

Juso-Chef Kevin Kühnert warf den SPD-Verhandlungsführern deshalb zu Recht vor, den Auftrag des SPD-Parteitages in diesem Punkt nicht erfüllt zu haben. Bei der Härtefallregelung habe der Parteitag ganz klar eine „weitergehende“ Regelung als bisher gefordert. “Dieser Auftrag ist nicht erfüllt worden”, klagte Kühnert.

Mehr zum Thema: Wie Medien den Beschluss zum Familiennachzug zerpflücken

Punkt 2: Nur ein Teilerfolg beim Thema Arbeit

Das zunächst gescheiterte und von der SPD geforderte Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit soll nun kommen – allerdings nur für Firmen ab 45 Mitarbeitern. Bei 45 bis 200 Mitarbeitern soll dieser Anspruch zudem nur einem pro 15 Mitarbeitern gewährt werden müssen.

Grob gesagt bedeutet das: Die Regelung trifft nur auf große Unternehmen zu, die nur ein Prozent der Unternehmen in Deutschland ausmachen. Rund 60 Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland arbeiten nicht bei diesen Großunternehmen.

► Das ist Teilerfolg bei der SPD.

Allerdings geht es bei einem anderen Herzensprojekt der Sozialdemokraten gar nicht voran: Bei den befristeten Arbeitsverträgen. Die SPD will die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen am liebsten abschaffen – obwohl die Partei selbst solche Verträge vergibt –, die Union mauert. Ein Kompromiss ist nicht in Sicht.

Punkt 3: Mini-Pflegeoffensive

Auch hier bleibt die SPD weit hinter ihren Versprechungen zurück. SPD-Spitzenkandidat Schulz hatte im Wahlkampf noch einen “kompletten Neustart” bei der Pflege-Politik versprochen.

Das Ergebnis nach Sondierung und Koalitionsverhandlungen: Die neue Regierung will, wenn im Amt, kurzfristig 8000 neue Plätze in der Pflege schaffen.

Was auf den ersten Blick wie eine stattliche Zahl klingt, ist verschwindend wenig. Pro Pflegeeinrichtung sind das 0,6 zusätzliche Stellen – benötigt würden aber vier, sagen Experten.  

Auch ein anderer Plan bleibt völlig im vagen. Die Arbeitsbedingungen und Bezahlung in Altenheimen und Kliniken sollen “sofort und spürbar” verbessert werden.

Punkt 4: Niederlage bei der Mütterrente

Vor allem für die CSU war es eine der Kernforderungen: Die Mütterrente. Die Christsozialen wollten eine Ausweitung, die sie beim GroKo-Rentenkompromiss auch bekamen – Kostenpunkt: 3,4 Milliarden Euro.

Das Problem: Die Erhöhung Mütterrente kommt nicht allen Frauen mit Kindern zugute, sondern nur solchen, die mehr als drei Kinder haben. Die SPD hatte das Projekt jahrelang bekämpft – teilweise mit Unterstützung aus der CDU.

Der Kritikpunkt der SPD an der Mütterrente: Sie helfe nur einer Einzelgruppe.

Punkt 5: Bessere Versorgung für gesetzlich Versicherte

Auch hier gibt es zwischen Union und SPD bisher kaum Bewegung. Die Idee einer Bürgerversicherung hatte die SPD schon in den Sondierungen beerdigen müssen. Ob sich für gesetzlich Versicherte künftig also wirklich etwas beim Zugang zu Ärzten verbessert ist völlig unklar.

Punkt 6: Herzensprojekt Europa bleibt im vagen 

Martin Schulz startete im Wahlkampf als Mr. Europa. Sein Herzensthema und ein Thema, bei dem er tatsächlich bei dem er Glaubwürdigkeit hatte. Im Dezember startete Schulz noch einmal eine Europa-Offensive und forderte die “Vereinigten Staaten von Europa” binnen acht Jahren.

Jetzt will Schulz in die Regierung. Und die Europapläne der GroKo sind ungefähr so aufregend und mitreißend wie Schulz’ letzte Parteitagsrede: Die Pläne bleiben völlig vage.

Der Koalitionsvertrag werde “den Willen zu einem neuen Aufbruch in Europa signalisieren”, versprach SPD-Chef Martin Schulz am Mittwoch.

Und so sieht die Europa-Offensive der GroKo aus: Deutschland solle in die Debatte für eine Stärkung der EU aktiv werden. Gemeinsam mit Frankreich solle die Eurozone reformiert werden.

Ziel ist zudem eine “solidarische Verantwortungsteilung in der EU” in der Flüchtlingspolitik. Generell gelte: “Wir sind auch zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit.”

Brüsseler Bürokraten mögen bei diesen Sätzen jubeln – ein Herzensprojekt ist aber etwas anderes.

Mehr zum Thema:Wie die Ministerposten in der zukünftigen Großen Koalition verteilt werden könnten

Die Folge: Absturz in den Umfragen

Auch die Wähler der SPD scheinen diese Analyse zu teilen. Die Partei sackte in mehreren Umfragen auf historische Tiefstwerte und landete bei teilweise nur noch 18 Prozent.

In Baden-Württemberg ist die AfD inzwischen mit den Sozialdemokraten in den Wählerumfragen gleichauf. 

Hier ein Überblick, worauf sich die GroKo-Verhandler bisher noch geeinigt haben:

RENTE I:

Bis 2025 soll das Rentenniveau, also das Verhältnis der Rente zum Lohn, nicht unter 48 Prozent fallen und der Beitragssatz nicht über 20 Prozent steigen. Das wollen die GroKo-Partner gesetzlich fixieren.

Für die Zeit danach soll eine Rentenkommission eingerichtet werden. Mütter, die vor 1992 drei oder mehr Kinder geboren haben, sollen auch das dritte Jahr Erziehungszeit in der Rente angerechnet bekommen.

RENTE II:

Wer Jahrzehnte gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt hat, soll nach 35 Beitragsjahren eine Grundrente zehn Prozent über der Grundsicherung erhalten. Selbstständige sollen zur Altersvorsorge verpflichtet werden.

Wer neu wegen Krankheit frühzeitig Erwerbsminderungsrente bekommt, soll rentenrechtlich so behandelt werden, als wenn er bis zum aktuellen Renteneintrittsalter gearbeitet hätte.

KRANKENVERSICHERUNG:

Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sollen wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden – das hat die SPD bereits in den Sondierungen durchgesetzt.

Derzeit gibt es einen festen allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent, den Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen zahlen. Dazu kommt aber ein Zusatzbeitrag, den Kassenmitglieder allein schultern müssen. Er liegt im Schnitt bei 1 Prozent.

ARBEITSMARKT:

Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll um 0,3 Prozentpunkte sinken. Für Langzeitarbeitslose soll ein neues Förder-Instrument “Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle” kommen. Ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll den Zuzug ordnen und steuern.

FAMILIEN:

Das Kindergeld soll um 25 Euro pro Kind und Monat steigen – zum Juli 2019 nochmals um 10 Euro und zum Januar 2021 um weitere 15 Euro. Der Kinderfreibetrag steigt entsprechend.

Auch der Kinderzuschlag für Einkommensschwache soll erhöht werden. Kinderrechte sollen eigens im Grundgesetz verankert werden.

FINANZEN:

Der Solidaritätszuschlag soll schrittweise wegfallen – in dieser Wahlperiode mit einem “deutlichen ersten Schritt”, der rund 90 Prozent der Zahler voll entlastet. Steuererhöhungen für die Bürger soll es nicht geben.

Für den Haushalt gilt weiter das Ziel einer “schwarzen Null”, also keiner neuen Schulden. Die Länder sollen bis 2021 insgesamt acht Milliarden Euro für Flüchtlingskosten erhalten.

SICHERHEIT:

Bei den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sollen je 7500 zusätzliche Stellen geschaffen werden, zudem 2000 neue Stellen in der Justiz. Für den Umgang mit terroristischen Gefährdern sollen bundesweit einheitliche Standards kommen.

WOHNEN:

Der Wohnungsbau soll mit Steueranreizen gefördert und Familien sollen bei der Eigentumsbildung unterstützt werden. Die Mietpreisbremse soll auf Wirksamkeit überprüft werden.

VERTEIDIGUNG:

Rüstungsexporte sollen auch mit strengeren Richtlinien weiter eingeschränkt werden. Die Bundeswehrtruppen in Afghanistan und Mali sollen aufgestockt, die militärische Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat soll dagegen eingeschränkt werden.

DEMOKRATIE:

Programme gegen Links- und Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus sollen ausgebaut werden. Eine Kommission soll Vorschläge für mögliche weitere Elemente direkter Demokratie machen.

ENERGIE UND KLIMASCHUTZ:

Das Klimaschutzziel für 2030 soll “auf jeden Fall” erreicht und die “Handlungslücke” bei der angestrebten Senkung des CO2-Ausstoßes bis 2020 schnellstmöglich geschlossen werden.

Die Maßnahmen soll eine Kommission bis Ende 2018 erarbeiten. Beachtet werden sollen Versorgungssicherheit, Sauberkeit, Wirtschaftlichkeit und eine Umsetzung ohne Strukturbrüche.

Erneuerbare Energien sollen schneller ausgebaut werden – auf einen Anteil von 65 Prozent am Stromverbrauch bis 2030. Auch der Netzausbau soll schneller werden.

VERKEHRSWEGE:

Die zuletzt gestiegenen Investitionen des Bundes in die Verkehrswege sollen “mindestens auf dem heutigen Niveau” fortgeführt werden. Ein “Beschleunigungsgesetz” soll das Planen und Bauen für “Verkehr, Infrastruktur, Energie und Wohnen” erleichtern.

DIESEL:

Fahrverbote wegen Luftverschmutzung in Städten sollen vermieden werden – unter anderem mit “effizienteren und sauberen Verbrennungsmotoren inklusive Nachrüstungen”. Die Kommunen sollen für Luftreinhaltung und Verkehrsprojekte mehr Geld bekommen.

GLYPHOSAT:

Nach der umstrittenen weiteren EU-Zulassung soll der Einsatz des Unkrautgifts national beschränkt und “so schnell wie möglich grundsätzlich beendet” werden. Den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen sollen bundesweit einheitliche Regeln verbieten.

TIERSCHUTZ:

Für Fleisch aus besserer Tierhaltung soll die schon seit längerem geplante staatliche Kennzeichnung mit einem Tierwohllabel kommen. Das Massen-Töten männlicher Küken soll beendet werden. “Patente auf Pflanzen und Tiere lehnen wir ab.”

DIGITALISIERUNG:

Bis 2025 soll es flächendeckend schnelles Internet mit Gigabit-Netzen geben. Im Internet sollen weiter alle Inhalte mit gleichem Tempo transportiert werden – die Netzneutralität bleibt.

VERBRAUCHERSCHUTZ:

Für Fälle mit vielen Betroffenen wie beim Diesel-Skandal soll eine Musterfeststellungsklage möglich werden.

www.huffingtonpost.de/entry/wie-die-spd-in-den-koalitionsverhandlungen-scheitert_de_5a74559ee4b01ce33eb1cf60

NEWS

“MB 당선인때 조카 이동형에게 ‘다스 맡아라’ 지시했다”

“MB 당선인때 조카 이동형에게 ‘다스 맡아라’ 지시했다”

이명박 전 대통령이 당선인 시절이던 2008년 2월 중순 참여정부가 마련해 준 삼청동 청와대 안가로 조카 이동형씨(이후 다스 부사장)와 만나 “김성우(당시 다스 사장)가 물러날 테니 다스는 네가 맡아라”고 말했다는 다스 전 경리팀장의 증언이 나왔다. 이때는 다스의 실소유주 논란과 비자금 의혹을 수사하기 위한 정호영 특별검사의 수사가 막바지로 치닫던 무렵이었다.

 

 

다스 주인 아니면 할 수 없는 얘기

<한겨레21>에 이 같은 증언을 한 이는 2001년부터 2008년 4월까지 다스의 경리팀장으로 재직하고 있던 채동영씨다. 그는 “당시 이상은 회장(이명박 대통령의 큰형)이 입원해있던 일원동 삼성병원에서 이동형과 만나 함께 청와대 안가까지 동행했고, 이 자리에서 MB가 직접 이동형 씨에게 ‘네가 가서 해봐라, 잘해봐라’고 말하는 것을 들었다”고 말했다. 이 전 대통령과 만난 직후 이동형씨는 바로 다스에 관리이사로 입사했다. 채동영씨의 증언은 이명박 대통령이 주요 대선 후보로 부상하는 2000년대 중반부터 20년 넘게 이어지고 있는 ‘다스 실소유주 논란’에 사실상 종지부를 찍을 수 있는 발언이라 주목된다.

채씨는 그동안 여러 언론과 인터뷰에서 ‘이명박 대통령이 다스의 실제 주인’이라는 취지의 말을 해왔다. 그는 지난 해 12월 28일 검찰에 출두하면서도 “당선인 시절 이명박 전 대통령이 다스의 주인이 아니면 할 수 없는 얘기를 들었다”고 말했다.

채 전 팀장은 자신이 이 같은 발언을 한 이유가 “이동형씨와 함께 삼청동 안가로 MB를 찾아가 들은 위의 발언 때문”이라고 말했다. 그는 “다스의 전신인 대부기공 시절부터 다스가 MB 것이라고 짐작은 해왔지만 그때 다스가 MB거라는 걸 확실히 알았다”고 말했다. 채 전 팀장은 ‘다스 비자금 120억 횡령’ 혐의로 최근 피의자 신분이 된 다스 경리 직원 조아무개씨의 직속 상관이었다.

그가 털어 놓은 이날 상황은 매우 구체적이다. 정호영 특검이 수사를 진행하고 있을 무렵 이상은 다스 회장은 일원동 삼성병원에 입원하고 있었다. 이때 이상은 회장의 아들이자, 이명박 전 대통령의 조카인 이동형씨가 그에게 연락해 “병원으로 오라”고 했다. 병원에서 만난 그에게 이동형 씨는 “MB를 만나러 가자”며 삼청동 뒤쪽 언덕 끝에 있던 청와대 안가를 향했다. 그는 “어두운 밤이라 건물 외형이 정확히 기억나진 않지만 한옥 스타일의 집이 있었고, 문 앞에 경호원 2명이 서있었다. 출입하는데 별다른 제지를 받진 않았다. (누군가로부터) 노무현 전 대통령이 당선인을 위해 마련해준 안가라를 설명을 들었다”고 말했다.  

 이 전 대통령과 이동형 씨의 만남은 15분 가량 이어졌다. 이 전 대통령은 현재 다스의 상황과 특검 수사 등에 대해 언급한 뒤 이동형씨에게 바로 ‘다스를 맡으라’고 지시했다. 이후 이동형 씨는 다스의 관리이사로 부임했고, 자신의 측근인 최아무개씨를 회계과장으로 들였다. 채 전 팀장은 “MB의 허가가 떨어진 이후 이시형 씨가 다스로 오기 전까지 3~4년 간이 이동형씨의 전성시대였다”고 말했다.

채 전 팀장은 다스가 김경준 BBK 사장으로부터 140억원을 회수하는 과정에서도 이명박 전 대통령의 최종 재가를 받았다고 말했다. 그는 “BBK 투자 관련해서 김경준씨와 소송을 진행할 때 ‘다스와 MB는 상관이 없다’는 문서를 대한상공회의소에서 영어로 번역해 공증을 받았다. 그 공증 서류에 맨 앞장에 MB가 직접 사인을 했다”고 증언했다. 그 무렵 이명박 전 대통령은 서울시장으로 재직하고 있었다. 그 서류에 결재를 맡기 위해 이 전 대통령의 집사인 김백준(이후 청와대 총무비서관)에게 연락해 여의도에서 MB를 만났다. 이 전 대통령은 김백준씨에게 “이 서류에 사인을 하면 140억원을 받을 수 있는 것이냐”고 되물었고 김백준은 “받을 수 있다”고 말했다고 증언했다.

이날 채씨가 말한 안가의 존재에 대해 참여정부 당시 청와대 안가를 관리했던 한 비서관은 “당시 삼청동에 청와대 안가가 한 채 있었다. 참여정부는 쓰지 않던 공간을 당선인 신분이던 MB에게 제공했던 것”이라고 말했다. 그는 “이 전 대통령이 안가 마당에 테니스장이 있어 좋다는 반응을 보인 게 기억난다”고 말했다. 이 같은 사실을 미뤄 볼 때 채씨 발언에 상당한 신빙성이 있는 것으로 판단된다. <한겨레21>는 2월2일 직접 이 안가의 위치를 확인했다. 현재 안가 옆에는 주로 총리 공관에서 사용한다는 한옥채가 자리하고 있다. 이하 채씨와의 일문일답.

“처음부터 다스가 MB거란 것 다 알아”

-이명박 전 대통령을 처음 만난 것은 언제인가.

=2000년도다. 누군가 MB를 소개해줘 취직 부탁을 하러 영포빌딩에 가서 처음 만났다. 함께 차 한 잔을 마셨다. MB가 ‘이력서를 가져다 놓으라’고 했다. 일주일쯤 있다가 오라고 해서 가니 대뜸 (다스의 본사가 있는) ‘경주 갈 수 있느냐’고 물었다. 서울에 좋은 자리도 있을 텐데 왜 경주에 가라고 하나 싶었지만, 못 간다고는 못하니 간다고 했다.

-다스가 MB것이란 건 처음부터 알고 있었나.

=다스 입사 전부터 어느 정도 짐작은 했다. 그 당시 다스의 사명은 대부기공이었다.

-어떻게 알았나.

=(소개를 해준 분 등) 주위에서 다 그랬다.

-2008년 정호영 특검 때 조사를 받았다. 그때는 왜 특검에서 그런 얘기를 안 했나.

=내일 모레면 이제 대통령이 되실 분인데 그 얘기를 어떻게 하겠냐. 말할 엄두도 못 냈다. 그때는 수사에 대한 회사 차원의 지침도 없었다. 어련히 알아서 잘하겠지 했다.

-다스를 퇴사한 이유는?

=정호영 특검 당시 미국에 근무하다가 특검 조사 때문에 들어왔다. 그 무렵 이동형씨가 회사로 오며 최아무개 회계 과장을 불러 들었다. 다스 경리 쪽 흐름을 파악하며 내 뒷조사를 한다고 들었다. 그래서 ‘이제 내가 있으면 안 될 자리구나’ 싶어서 관뒀다.

-이동형 씨는 어떻게 다스에 오게 됐나.

=정호영 특검 수사 막바지쯤, 당시 특별히 하는 일이 없던 이동형씨가 ‘MB가 있는 청와대 안가에 같이 가자’고 해서 동행한 적이 있다. 그때 이상은 회장이 입원해있던 일원동 삼성병원에서 이동형씨를 만나 청와대 안가까지 동행했다. 이 자리에서 MB가 직접 이동형 씨에게 ‘네가 가서 해봐라, 잘해봐라’고 했다. 그리곤 이동형 씨가 다스 관리이사를 맡았다.

-청와대 안가는 어디였나.

=초행길이고 늦은 밤이라 가던 길은 정확이 기억나질 않는다. 삼청동 뒤쪽 언덕 끝에 있었다. 한옥집 스타일의 문이 있었던 것으로 기억한다. 건물 외형은 정확히 기억나진 않는다. 문 앞에 경호원 2명이 서있었는데 별다른 제지를 받진 않았다. 노무현 대통령이 당선인에게 마련해준 것이라고 들었다.

“BBK 투자금 회수때도 MB가 최종 재가”

-다스 경리팀장을 했기 때문에 같이 간 것인가.

=그런 것도 있고, 이동형 씨를 전부터 알고 있었다. 몇 번 따로 만나기도 했다. 이동형 씨는 다스에 김성우 사장이 있을 때는 아예 발을 못 붙였다. 특검 수사 결과가 나오면 김성우 사장이 떠나야 하니까 자리를 허락 맡으러 간 것이었다.

-병상에 이상은 회장이 있는데도.

=(수사 끝나면 김성우 사장이 물러날 것이니) 한 자리 꿰차러 MB를 만나러 직접 간 거다. MB는 길게 얘기 안하고 ‘네가 가서 해보라’고 얘기했다.

-2008년 정호영 특검은 ‘다스는 이상은 회장의 것’이라고 봤다. 영포빌딩 근처에서 다스 직원들이 현금을 뽑아 이상은 회장에게 직접 전달했다는 알리바이도 있었다.

=영포빌딩에 가는 건 이상은을 만나러 가는 게 아니라 이명박을 만나러 가는 거다. 영포빌딩은 이명박 사무실이지 애초부터 이상은과는 관련이 없다.

-특검 수사 결과가 이상했겠다. 다스 경리팀장을 지낸 입장에서 다스는 누구 건가.

=처음부터, 특검 수사 받을 때도 다스가 MB것이란 건 다 알고 있었지만 말할 수 없었던 것 아닌가. 나도 지금까지 공식적인 재판이나 이런 데서 ‘다스가 MB것이라는 증거가 없지 않느냐’고 말해왔을 뿐이다.

-MB가문의 패밀리 비즈니스가 이렇게 오랫동안 거짓과 은폐로 유지되어 올 수 있었던 배경은 뭔가.

=차명, 다 차명이기 때문이다. 다스에서 김재정(최대 주주)은 한 번도 본 적이 없다. 이상은 회장은 자주 왔지만 뭘 하는지는 전혀 몰랐다. 모든 의사 결정은 김성우 사장이 다 했다. 그 다음이 이동형 전성시대다. MB의 아들인 이시형이 그 다음에 나선거다.

-다스의 BBK 투자금 190억도 그럼 MB 것인가.( 이 전 대통령의 형 이상은과 처남 김재정은 1985년 15여억원을 모아서 도곡동 땅 1천여 평을 이 전 대통령이 대표로 일했던 현대건설 등에서 샀다가 1995년 포스코개발에 263억원을 받고 팔았다. 그 매매자금 263억원 가운데 190억원이 다스로 들어가고, 다스로 들어간 돈 가운데 일부가 BBK로 넘어가 옵셔널벤처스라는 회사의 주가조작 자금원으로 쓰인다.)

=MB가 서울시장이던 시절로 기억하는데, 서류에 결재를 맡기 위해 김백준씨에게 연락해 여의도에서 MB를 만난 적이 있다. 김경준 쪽에서 자꾸 ‘MB랑 다스가 관련이 없다’는 서류를 요청해서 다스 주주 명부 등기부등본과 사업자 등록증 사본을 영어로 번역해 대한상공회의소에서 공증을 받았다. 그 문서 맨 앞장에 ‘나 이명박은 다스의 직원도 아니고 주주도 아니고 어떠한 관련도 없다’는 문구가 있었고 MB가 사인을 했다. 사인을 하며 MB가 김백준에게 ‘이 서류에 사인을 하면 (BBK 투자금) 140억원을 받을 수 있는 것이냐’고 물었고 김백준은 ‘받을 수 있다’고 말했다. 이후 그 소송 비용을 다스가 100% 냈고, 청와대가 개입해 공권력을 동원해 BBK가 주가조작으로 피해를 본 옵셔널벤처스 주주에게 돌아가야 할 돈을 선수 채 받아낸 것 아닌가.

“가회동 집으로 다스 관련 보고 가기도”

-다스 관련해서 MB를 또 본적이 있나?

=연도는 정확히 기억이 안나는데 MB가 가회동 집에 살 때, 다스 중역들과 함께 보고를 갔던 적이 있었다. 이 전 대통령이 다스 경영 관련한 사항들과 중역들의 업무 애로사항을 들었다. 김성우 사장을 통해 이미 많은 보고를 받았다는 느낌을 받았다. 사실 그 중역들 모두 이 전 대통령이 내려 보낸 사람들이었다. 

www.huffingtonpost.kr/entry/bbk_kr_5a74599be4b0905433b33747

NEWS

高校野球の感動伝え43年、「輝け甲子園の星」が復刊　1975年の創刊号に登場の原辰徳氏、巻頭インタビューで祝福

高校野球の感動伝え43年、「輝け甲子園の星」が復刊　1975年の創刊号に登場の原辰徳氏、巻頭インタビューで祝福

インパクト大の復刊号、原辰徳氏の表紙。よく見てみると、手にした創刊号と同じ青地に黄色い文字のデザインになっている＝ミライカナイ提供

　昨年春に休刊した「輝け甲子園の星」が2月5日（月）に復刊する。40年以上にわたって高校野球の感動を伝えてきた雑誌で、SNSなどでは休刊直後から惜しむ声が数多く上がっていた。読者とともに創る雑誌として再出発しようと、A-portでクラウドファンディングを実施し、支援を募っている。

■43年の歴史を絶やすわけにはいかない−−−−。再び光を放ち始めた『輝け甲子園の星』

　球児に寄り添い、その素顔を描いた温かい記事で、読者のみならず多くの球児に愛された『輝け甲子園の星』。1975年に創刊した”甲子園のバイブル”だったが、2017年春、当時発行していた出版社が突如休刊を発表した。SNS上では驚きの声と同時に、休刊を惜しむ声が数多く上がった。そんな様子を目にした一人が、株式会社ミライカナイ代表取締役の津川晋一氏だ。

「ツイッターなどで”ホシファン”から惜しむ声が相次いでいるのを見て、この雑誌を途絶えさせるわけにはいかないと思いました」

「輝け甲子園の星」のバックナンバー＝ミライカナイ提供

　津川氏自身も”ホシ”の愛読者で、かつて読んだ”ホシ”の記事が、スポーツ報道を仕事にするきっかけの一つになったという。

「これからの『輝け甲子園の星』は、みんなで作る雑誌にしたいんです。復刊のタイミングから、読者の方々とクラウドファンディングを通じて交流したい。高校野球も100年。時代とか歴史を超えて、読み継がれていく本にしたいと思っています」

■創刊号の表紙、原辰徳氏が復刊号に登場　重松清氏によるコラムの連載もスタート

巻頭インタビューでは、原辰徳氏が甲子園の思い出や高校野球への想いを語り明かしている＝ミライカナイ提供

　復刊号では、43年前の創刊号で表紙を飾った原辰徳氏が復刊を祝福して登場。6ページにわたる巻頭インタビューでは「『輝け甲子園の星』というネーミングがクラシカルで非常にいいよね（笑）。特に夏100回という節目に向けてまた復刊したのが、素晴らしいと思いますね」とにこやかに語った。

　そして復刊号から新たに、直木賞作家の重松清氏がコラムの連載をスタートする。野球を題材にした著書も多い重松氏もまた、”ホシ”復刊に激励の言葉を惜しまなかった。

「終わらせちゃいけない雑誌だね、絶対に。無くならないでくれて、ありがとう」

■”ホシOB”から集まった祝福の声　世代を超えて早実のWエースもコメント

日本ハムの荒木大輔2軍監督は懐かしそうに当時の誌面をめくると、「これ、ほしいなぁ。もらっちゃダメだよね？」と一言＝ミライカナイ提供

　かつて誌面を彩った”ホシOB”からは、続々と喜びの声が集まった。

　来季より日本ハムファイターズの２軍監督を務める荒木大輔氏は、”大ちゃんフィーバー”の早実時代を振り返って目を細めた。

　「雑誌に載るのがうれしくて、親に頼んで買ってもらったりしてね。”ホシ”は、なかなか会えない親戚や友だちへの手紙のような役割も果たしてくれていたように思います」

まさか"ホシ"の取材だとは...と驚いていた日本ハムの斎藤佑樹選手。表紙を飾った誌面に挟まれ、満面の笑み＝ミライカナイ提供

　同じく日本ハムの斎藤佑樹選手は、開口一番「うわっ、もしかして”ホシ”の取材ですか!? 懐かしい！」と満面の笑み。「僕たちの青春時代をより輝かしいものにしてくれた特別な雑誌」と復刊を喜んだ。

　1980年夏の甲子園に出場している荒木氏から、2016年夏の優勝投手、埼玉西武ライオンズの今井達也選手、準優勝の大西健斗選手（慶大）まで、幅広い世代の”ホシOB”が今回の復刊を祝福している。そんな選手たちの”ホシの思い出”にも注目だ。

■男子と変わらぬ熱い思い　女子野球もクローズアップ

復刊号からの新コーナー、「輝け女子野球の星」初代表紙を飾ったのは履正社高校の選手たち＝ミライカナイ提供

　復刊号からは、新コーナー「輝け女子野球の星」がスタート。高校野球は、もはや男子だけのものではない。同じように日々汗を流し、鍛錬を積み、日本一を目指す女子球児にもスポットライトを当て、彼女たちの高校野球も毎号たっぷり掲載する。女子球児の登場により、ほかの高校野球雑誌と一線を画し、一層華やかで読み応えのある誌面となりそうだ。

　そのほか、グラウンドで頑張る球児の背中を後押しする応援団や吹奏楽部を主役にした「輝けスタンドの星」も新たに連載開始。復刊を機に、様々な視点から余すところなく高校野球を堪能できる１冊へと進化を遂げている。

　「輝け甲子園の星」は春夏の甲子園大会の前後に年４回の発行を予定している。A-portでは３月９日まで支援を受け付けており、２月２日正午現在、86人から87万円を超える支援が集まっている。

　詳細は、a-port.asahi.com/projects/koshiennohoshi/。

２月５日発売の「輝け甲子園の星」復刊号＝ミライカナイ提供

www.huffingtonpost.jp/aport/kagayake-star_a_23350908/

NEWS

Education Must Be At The Heart Of Our Mission To Boost The North, But That Can’t Be Done From Whitehall

Education Must Be At The Heart Of Our Mission To Boost The North, But That Can’t Be Done From Whitehall
Talk is cheap when it comes to the Northern Powerhouse, and platitudes are plenty. The thorough and detailed report from the Northern Powerhouse Partnership is a stark and timely reminder that frustrated life chances are at the heart of what drives the productivity and inequality gap between regions.

In early years, schools and skills, we’ve seen cuts and centralisation hobbling local areas’ ability to tackle the deep root causes of disadvantage. That’s why I welcome the comprehensive report from the Northern Powerhouse Partnership, and the change in direction it represents.

Whilst the overall headline trends in this report make sober reading, there are fantastic pockets of excellence across the North, where education leaders at all levels are making huge progress in challenging circumstances to achieve excellent results. Yet at almost every age and stage of life, the North lags behind London particularly.

As the IPPR North has shown, the development gap between poorer children and their better off peers pre-school in the North is almost twice as large as it is in London. The biggest factor in how well a child does at GCSE is the developmental progress that child has made by the age of five. That’s why the early years is such a crucial policy area, and why the strong focus of this report on more investment and reform of support services in the early years is right. Success in the early years is crucial to transforming life chances through the rest of a child’s education journey and beyond.

As the Greater Manchester Reform Board meets today to discuss Early years, I’m delighted that Mayor Andy Burnham has asked me to lead on transforming School Readiness in Greater Manchester. Our ambition is to do for the early years in Greater Manchester, what the London Challenge did for secondary education in the capital. We are already reaping dividends and we will continue to apply innovative approaches, leadership and collaboration to ensuring all children, regardless of birth or background, have access to excellent services and support that can tackle problems early and set them on the best path for the future. This is an exciting agenda which, with a small bit of government support, could be an exemplar for other places to follow.

While we understand the key ingredients of success, it is not a one-size-fits-all solution and we should have learnt over many years of trying that real change and transformation comes from placed-based strategies which bring together all the players with communities themselves. In other words devolution. When it comes to education, though, I’m afraid we’ve seen an opposite direction of travel with schools and post-16 provision increasingly run (often with little oversight) by the DfE and new provision popping up with little understanding of local demand. I’m pleased to hear George Osborne – the author of the defunct forced academisation plan – now have a change of heart about where decisions need to be made.

With Brexit negotiations snarling up the government machinery, wise Ministers would do well to grasp this opportunity of metro-mayors and local areas doing their heavy lifting for them.

Resources need levelling up too. Early years and schools spending is higher in the South than the North, skills budgets too are skewed to more prosperous areas, and the apprenticeship levy will be concentrated in the South East.

The route to higher productivity and a country which works for everyone starts in the North. There is a job of work for everyone to make this happen. Whilst Northern leaders are coming together to tackle the root causes of disadvantage and low productivity in our communities, we must now see a renewed commitment from the new Cabinet and Ministerial teams to put their money and motives where their mouth is and make this happen.

This isn’t rocket-science. We know what works. Despite some of the gloom painted in today’s report, the North is full of resilient and brilliant people, and is showing real signs of becoming that powerhouse of ideas, innovation and knowledge we know we can be. So, please, free us up, let us fulfil our ambition by giving us the support, powers and resources we need.

Lucy Powell MP is the Labour and Co-operative Member of Parliament for Manchester Central, the Chair of the Greater Manchester APPG, and leads for Mayor Andy Burnham on improving School Readiness in Greater Manchester

www.huffingtonpost.co.uk/entry/northern-powerhouse_uk_5a745718e4b01ce33eb1d110

NEWS

US-Astronom hat errechnet, wie lange ein Flug zu Aliens dauern würde

US-Astronom hat errechnet, wie lange ein Flug zu Aliens dauern würde
In den unendlichen Weiten könnte es auch Aliens geben.

  • 20 Millionen Jahre würde eine Reise zu möglichen außerirdischen Nachbarn dauern
  • Das ergab die Berechnung des US-Astronom Seth Shostak 

Einige Menschen sind sich sicher, dass es Aliens gibt. Andere sind skeptisch.

► Der angesehene US-Astronom Seth Shostak findet Ungläubige ziemlich selbstgefällig. Schließlich gibt es zwei Billionen Galaxien in unserem Universum.

Schon allein durch logisches Denken ist für den Astronom des berühmten SETI-Institutes  (Search for Extraterrestrial Intelligence – Suche nach außerirdischer Intelligenz) klar: Es gibt Aliens – und die Reise zu ihnen ist derzeit zu lang, als dass sie ein Mensch überleben kann.

► Denn nach seiner Annahme sind unsere außerirdischen Nachbarn zirka ein- bis zweitausend Lichtjahre entfernt.

Um mit ihnen in Kontakt zu treten, benötigt die schnellste Rakete der Welt 20 Millionen Jahre.

Aber wie kommt er darauf? Mit Mathematik und ein bisschen Vorstellungskraft.

US-Astronom Seth Shostak (Credit: SETI) 

 Jeder sechste Planet könnte eine andere Erde sein

► Shostak nimmt als Ausgangspunkt aktuelle Untersuchungen. Demnach ist einer von sechs Planeten so geschaffen, dass Leben entstehen kann.

Aber wir wissen ja: Alles kann, nichts muss.

► Die Erdgeschichte legt für Shostak nahe: Jeder zweite Erd-Zwilling bringt wirklich Leben hervor. Wie intelligent das dann ist, ist wieder eine andere Frage.

“Die Dinosaurier waren eine gute Lebensform, aber in der Schule nicht gut”, sagt Shostak zum Beispiel. 

Mehr zum Thema: Aliens? So wird nach außerirdischem Leben gesucht

Aliens sind eine Seltenheit – das sagt die Mathematik

► Seine Annahme: Jeder zehnte Planet, der Leben hervorgebracht hat, hat auch irgendwelche intelligenten Bewohner. Manche “Klingonen”, eine Alien-Gruppe aus der Serie “Star Trek”, würde nach der sogenannten Frank-Drake-Formel sogar 10.000 Jahre überleben, bevor sie sich selbst zerstören. Einen Atomkrieg nennt er als mögliche Ursache.

Danach wird es mathematisch und das Ergebnis ist sehr ernüchternd: Eins von 100 Millionen Sternensystemen hat laut Shostak technisch versierte Bewohner. 

► Aliens zu finden, ist also so wahrscheinlich wie im Lotto zu gewinnen.

Daraus resultiert auch der lange Flugweg zu unseren Alien-Nachbarn.

Mehr zum Thema: Stephen Hawking warnt: “Aliens würden versuchen die Menschheit auszulöschen”

Wo ihr schon jetzt Aliens sehen könnt

Wer in diesem Leben noch Außerirdische sehen will, sollte “Star Wars”, “Star-Gate” oder andere Filme schauen.

Denn irgendwo da draußen sind sie. Da ist sich der Wissenschaftler sicher. Nur der Weg ist zu lang. Noch.

(lm)

www.huffingtonpost.de/entry/us-astronom-hat-errechnet-wie-lange-der-flug-zu-aliens-dauern-wurde_de_5a7435ace4b0905433b30644

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백악관은 국방부가 더 많은 ‘대북 옵션’을 가져오길 원한다 (NYT)

백악관은 국방부가 더 많은 ‘대북 옵션’을 가져오길 원한다 (NYT)

약 8개월 전, 북한은 대륙간탄도미사일(ICBM) 시험발사에 성공했다. 미국 백악관 국가안보회의(NSC)는 곧바로 회의를 소집했다. 제임스 매티스 국방장관, 렉스 틸러슨 국무장관 등도 참석했다. 허버트 맥매스터 국가안보보좌관도 물론 있었다.

맥매스터가 먼저 자리를 떴다. 매티스와 틸러슨은 아직 다른 참석자들이 남아있다는 걸 의식하지 못한 채 대화를 이어갔다. 이들은 북한에 대한 옵션을 검토하기 위해 NSC가 연달아 소집한 회의들을 불평했다고 한다. 너무 공격적인 방향으로 움직이고 있다는 것. 

1일 뉴욕타임스(NYT)가 전한 에피소드 중 하나다. NYT는 익명의 정부 관계자들을 인용해 대북 군사옵션을 둘러싼 백악관과 미국 국방부의 미묘한 갈등을 소개했다. 백악관은 국방부가 대북 군사옵션을 도널드 트럼프 대통령에게 제시하기를 주저하고 있다고 보고 있으며, 이 때문에 불만이 커져가고 있다는 내용이다.

양쪽의 견해차는 꽤 오래전부터 있었으나 최근에는 갈등이 더 커지고 있다는 게 기사에 등장하는 관계자들의 설명이다.  

렉스 틸러슨 국무장관, 도널드 트럼프 대통령, 제임스 매티스 국방장관.

 맥매스터(백악관)는 북한을 향한 트럼프의 ‘경고’ 메시지가 효과를 내려면 잘 준비된 대북 군사계획이 실제로 있어야 한다고 본다. 말만 하는 게 아니라는 점을 어느 정도는 보여줘야 한다는 것.

반면 매티스(국방부)는 백악관이 북한을 겨냥한 군사 행동 쪽으로 너무 급하게 움직이고 있다는 점을 우려한다. 또 백악관에 너무 많은 옵션을 주면 트럼프가 이를 행동으로 옮길 가능성 또한 높아진다고 본다.

NYT는 매티스와 조지프 던포드 합참의장이 외교적 해법을 모색할 것을 강력하게 주장해왔다고 전했다. 북한의 보복공격을 초래하지 않을 선제 군사옵션은 거의 없다는 이유에서다. 

특히 국방부는 최근 부쩍 언급되고 있는 ‘코피 때리기 전략’ 같은 가장 제한적인 수준의 공격이라 하더라도 막대한 희생을 초래할 위험이 있다고 보고 있다고 NYT는 전했다. 한마디로 ‘대북 군사옵션은 사실상 없다’는 얘기다.

 

도널드 트럼프 대통령, 허버트 맥매스터 국가안보보좌관.

 

사실 이건 꽤 널리 알려진, 모두가 잘 알고 있는 미국의 오래된 딜레마이기도 하다. 북한을 겨냥한 군사 작전이 얼마나 큰 재앙을 불러올 것인지에 대해서는 거의 모든 전문가들의 의견이 일치한다.

다만 미국으로서는 대북 군사 압박이 효과를 발휘하려면 이 ‘카드‘가 살아있다는 걸 보여줄 필요가 있다. 국방부가 ‘조용히’ 북한을 겨냥한 군사작전 계획을 준비하는 것도, 한반도 주변에 전략자산을 보내고 군사훈련을 계속하는 이유도 여기에 있다. 

NYT는 틸러슨이나 매티스가 대북 예방타격 문제로 백악관과 완전히 ‘결별’한 건 아니라고 전했다. 현재로서는 이같은 구상이 북한을 상대로 억지력을 발휘하고 있다고 보기 때문이다. 특히 그들은 우려에도 불구하고 결국에는 ”더 차분한” 대응이 이뤄질 것이라고 자신하고 있다고 이 매체는 전했다.

www.huffingtonpost.kr/entry/story_kr_5a741741e4b0905433b2d90e

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「SS-520」5号機とは？ 「悔しさをバネに」世界最小の衛星ロケット打ち上げへ（写真・動画）

「SS-520」5号機とは？ 「悔しさをバネに」世界最小の衛星ロケット打ち上げへ（写真・動画）
「SS-520」5号機（2月2日撮影）

宇宙航空研究開発機構（JAXA）が打ち上げる世界最小クラスの人工衛星ロケット「SS-520」5号機が2月2日、報道陣向けに公開された。

鹿児島県肝付町の内之浦宇宙空間観測所で、2月3日の午後2時3分に打ち上げられる予定だ。

狙いは、超小型ロケットで超小型衛星を打ち上げる先例にすること。姉妹機「SS-520」4号機の打ち上げ失敗から、約1年ぶりのリベンジとなるかが注目されている。

現在の宇宙開発では、重さが数トンの人工衛星を打ち上げる大型ロケットが主流となっている。一方で、重さ数キロの「超小型衛星」を打ち上げるための「超小型ロケット」も、世界的に望まれるようになってきた。

その超小型ロケットである「SS-520」5号機は、2段式の観測用ロケット「SS-520」を改造して3段式にしたもの。全長9.54メートル、直径は52センチ、重量は2.6トンと電柱のようなサイズだ。

ロケットに搭載するのは、超小型衛星「TRICOM-1R」。重さ3キロで東京大学が開発した。地球を周回しながら地上端末から送られるデータを収集し、搭載したカメラを用いて地球を撮影する予定だ。

2月2日、報道陣に公開された「SS-520」5号機　

■打ち上げ費用はイプシロンの9分の1

JAXAが運用している衛星打ち上げロケットとして最も小型な「イプシロンロケット」と比べて、「SS-520」5号機は全長が半分、重さが30分の1程度となっている。

製造・打ち上げのコストも、大型ロケットに比べて、大幅に安い。JAXAによると、機体の製造と打ち上げ費用は合わせて5億円程度だ。これは、イプシロンロケット3号機の約45億円と比べて、9分の1程度となる。

超小型ロケットの開発は国内でも盛んで、堀江貴文さんがスポンサーとなっているインターステラテクノロジズ社が、人工衛星打ち上げを視野に入れて、超小型ロケット「MOMO」の開発を進めている。

■リベンジなるか？

失敗した「4号機」は、打ち上げから約20秒で機体の状態を示すデータが受信できなくなり、2段目への点火を中止した。ロケット内部の電線が損傷したのが原因と見られている。

今回の5号機では設計を見直して、ケーブルが損傷しにくくしたという。

JAXAの羽生宏人（はぶ・ひろと）准教授は2月2日、昨年の打ち上げ失敗を振り返って「非常に悔しい思いでした」として以下のように語った。

実験に失敗するとつらいんですけど、その悔しさをバネに、今回改めて実験をさせていただくことになりました。今日リハーサルを終えて、明日の14時3分に打ち上げる準備を進めているところです。絶対に成功させたいと思うんですけど、実験ですので、どんな結果になっても、見守ってください。

2月2日、報道陣に公開された「SS-520」5号機

www.huffingtonpost.jp/2018/02/02/ss-520-5th_a_23350849/

NEWS

Carillion Collapse: 377 Workers Made Redundant

Carillion Collapse: 377 Workers Made Redundant

The collapse of outsourcing giant Carillion will result in 377 staff being made redundant, the official receiver has confirmed.

Some 919 workers at the construction firm have had their jobs protected.

But “despite best efforts” it has not been possible to save the jobs of 377 staff, a spokesman for the official receiver said.

The spokesman said: “As part of the ongoing liquidation of the Carillion group I am pleased we have been able to safeguard the jobs of 919 employees today.

“Most staff are transferring on existing or similar terms and I will continue to facilitate this wherever possible as we work to find new providers for Carillion’s other contracts.

“Despite best efforts it has not been possible to secure the jobs of 377 staff, who will be made redundant.”

The spokesman added: “I am expecting many employees working on other Carillion contracts to transfer in the coming weeks and we are continuing to keep the workforce updated as these arrangements are finalised.”

The staff whose jobs have been saved are involved in infrastructure projects, central and local government, and construction contracts and are transferring to new employers who have taken on this work.

Those who have lost their jobs will be entitled to make a claim for statutory redundancy payments.

A spokesman for the Official Receiver said: “I recognise that this will be a worrying time for all those affected, their families and local communities. I would like to thank all staff for their professionalism throughout the liquidation.”

www.huffingtonpost.co.uk/entry/carillion-redundancies_uk_5a7443eee4b06ee97af1893c

MISC

Politisch verfolgt: Familie muss aus der EU fliehen

Politisch verfolgt: Familie muss aus der EU fliehen
Eine Passkontrolle an einem Flughafen

  • Eine Familie aus Tschechien musste aus dem Land flüchten
  • Der Grund: Sie hatte Todesdrohungen erhalten – und bekam keine Hilfe von den Behörden

Es ist ein trauriger Fall, über den der neuseeländische Radiosender RNZ berichtet: Eine Familie aus dem EU-Land Tschechien fühlte sich dort so unsicher, dass sie keine andere Möglichkeit mehr sah, als aus Europa zu flüchten. 

Sie bekam Asyl in Neuseeland, nachdem ein Gericht beschlossen hatte, dass die dreiköpfige Familie politisch verfolgt wurde. 

“Schwarzer Abschaum” und “dreckige Roma”

Der Grund: Der Vater ist Roma. Aufgrund seiner Abstammung sei die Familie so einer Hetzkampagne ausgesetzt gewesen. 

Auf offener Straße seien die die Eltern und ihre Sohn als “dreckige Roma” beschimpft worden, berichtet RNZ. In einem Drohbrief an die Familie seien sie als “schwarzer Abschaum” beschimpft worden, den “jemand wie Hitler” beseitigen werde. 

In einem weiteren Brief an die Familie soll gestanden haben: “Gas riecht großartig, nicht wahr?” – eine Anspielung auf die Ermordung von Sinti und Roma in den Konzentrationslagern der Nazizeit. 

RNZ berichtet unter Berufung auf die Entscheidung des Asyl-Gerichts auch von Anschlägen auf die Familie. Gegen ihr Haus seien Molotow-Cocktails geworfen worden, an einem Abend seien zwei mit Messern bewaffnete Rechtsextreme davor aufgetaucht. 

Die tschechische Polizei habe sich nicht für den Fall interessiert. 

Häufige Hassverbrechen gegen Roma in Tschechien

In Tschechien kommt es häufig zu rassistischen Taten gegen Sinti und Roma. Die Menschenrechtsorganisation “Amnesty International” wirft der Regierung des Landes vor, das Problem zu ignorieren.

Auch die EU selbst wirft Tschechien vor, Sinti und Roma nicht genug vor Diskriminierung und Attacken zu schützen. 

Im neuseeländischen Urteil zum Fall der Tschechen heißt es deshalb: “Die Familie war Diskriminierung, Anfeindungen und Gewalt ausgesetzt.” Sie werde eindeutig politisch verfolgt. 

Den Schutz der Familie übernimmt nun Neuseeland.

(mf)

www.huffingtonpost.de/entry/weil-sie-sich-nicht-mehr-sicher-fuhlte-familie-flieht-aus-der-eu_de_5a740bd6e4b01ce33eb16c04

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