Grüne machen Weg frei für Robert Habeck als Parteichef



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Grüne machen Weg frei für Robert Habeck als Parteichef

Die Grünen haben auf ihrer außerordentlichen Bundesdelegierten-Konferenz für eine Übergangsfrist von acht Monaten bei einem Wechsel an die Parteispitze gestimmt.

Das ist passiert:

► Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck hatte seine Partei um die Übergangsfrist gebeten. 

► Bisher verbietet die Satzung der Partei, neben einem Parteiamt auch ein Regierungsamt auszuführen. 

► Eine deutliche Mehrheit der Delegierten stimmte für eine Satzungsänderung, die eine Übergangsfrist von Monaten erlaubt, bis ein Regierungsamt ablegt werden muss.

Darum ist es wichtig:

Besonders der linke Parteiflügel pocht auf die Trennung von Amt und Mandat. Sie gehört zu den wichtigen Grundsätzen der Grünen.

Nun hat Habeck nicht nur Zeit, den Wechsel von Kiel aus zu organisieren, wenn er am Samstag zum Parteichef gewählt werden sollte. Die Abstimmung galt auch als Machtfrage – die Habeck für sich entschieden hat. 

Neben Habeck kandidieren die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die niedersächsische Landtags-Fraktionschefin Anja Piel.

Was ihr noch wissen müsst: 

“Ich brauche diese acht Monate. Und wenn die nicht durchkommen, dann kann ich morgen nicht kandidieren”, sagte Habeck am Freitagabend beim Bundesparteitag.

Er achte aber auch diejenigen hoch, die dagegen stimmten, da Prinzipientreue Anerkennung verdiene.

Mehr zum Thema: Grünen-Mann Habeck hat eine Abrechnung mit der Berliner Politik geschrieben, die die Republik verändern könnte

Mit Material der dpa.

www.huffingtonpost.de/entry/gruene-robert-habeck-frist-uebergang_de_5a6b9bc2e4b0ddb658c672ac


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