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Berliner SPD-Spitze stellt sich gegen neue große Koalition

Berliner SPD-Spitze stellt sich gegen neue große Koalition

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich mehrheitlich gegen eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen.

Das ist passiert: 

► Der Vorstand habe mit 21 zu 8 Stimmen für die Ablehnung von Koalitionsgesprächen gestimmt, teilte eine Parteisprecherin am Montagabend mit.

► Die Entscheidung auf dem Bundesparteitag stehe aber jedem Delegierten frei.

Auch der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hatte sich gegen Koalitionsgespräche mit der Union entschieden.

Darum ist es wichtig: 

► Mit der Entscheidung wird die Kritik an einem neuen Bündnis von Union und SPD bundesweit lauter.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der auch zum SPD-Bundesvorstand gehört, hatte sich zuvor kritisch über das schwarz-rote Sondierungspapier geäußert. 

► Berlin schickt 23 Delegierte zum Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Bonn, insgesamt sollen 600 Delegierte über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheiden.

Was ihr noch wissen müsst:

Ein SPD-Sonderparteitag wird am Sonntag darüber entscheiden, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen wird.

Dabei gibt es zwei Optionen:

► Falls der Parteitag den Weg für Verhandlungen frei macht, stimmen am Ende noch die Mitglieder in ihrer Gesamtheit über den dann auszuhandelnden Koalitionsvertrag ab.

► Falls sich die Delegierten gegen Koalitionsgespräche aussprechen, könnte dies zu Neuwahlen führen, bei denen die SPD ein noch deutlich schlechteres Ergebnis als im September 2017 befürchten muss.

www.huffingtonpost.de/entry/berlin-spd-groko_de_5a5d1a42e4b03c4189683b65

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Warum vor allem Geringverdiener von den GroKo-Plänen profitieren

Warum vor allem Geringverdiener von den GroKo-Plänen profitieren

  • Geringverdiener würden finanziell besonders von den GroKo-Plänen profitieren

  • Das zeigen der HuffPost vorliegende Berechnungen eines Finanzexperten

Geringverdiener würden zu den großen Gewinnern einer möglichen Großen Koalition zählen.

Die HuffPost hatte bereits berichtet, dass neben weiten Teilen der Mittelschicht die arbeitende Unterschicht zu den Haupt-Profiteuren einer möglichen Wiederauflage eines Bündnisses aus Union und SPD gehören würde – vor allem, weil die Sozialdemokraten spürbare Entlastungen für einfach Arbeitnehmer bei der Sondierung durchgesetzt haben. 

Ein Überblick:

► Geringverdiener oder Menschen, die wegen der Erziehung ihrer Kinder weniger arbeiten konnten, könnten beispielsweise von der geplanten Mindestrente profitieren – sie würden im Alter dann mehr Geld bekommen als etwa ein Hartz-4-Empfänger, der nie gearbeitet hat.

► Auch von anderen von den Genossen durchgeboxten Maßnahmen wie etwa den geplanten Milliardensummen für den Wohnungsbau oder der angedachten deutlichen Bafög-Erhöhung würden Familien einfacher Arbeitnehmer besonders profitieren.

► Und eine durchaus beachtliche Senkung der Sozialabgaben soll auch Niedriglöhner spürbar entlasten.

► Bei den Beitragszahlungen an die gesetzlichen Krankenkassen soll es eine Rückkehr zur Parität geben.

Das heißt, künftig werden Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder den gleichen Anteil für die Gesundheitsversorgung entrichten – da kommt einiges zusammen. 

► Zudem soll der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte abgesenkt werden.

► Geringverdiener in Teilzeit sollen gezielt auch durch eine Reform der Midi-Jobs, bei denen die Arbeitnehmer weniger Sozialversicherung zahlen müssen, besonders entlastet werden. Die Grenze bei den Midi-Jobs soll von 850 Euro auf 1300 Euro erhöht werden.

Finanzexperte: “Geringverdiener werden entlastet”

„Die vorgeschlagenen Senkungen der Sozialabgaben sind ein geeigneter Weg, um Geringverdiener zu entlasten“, sagt Finanzwissenschaftlers Frank Hechtner an der TU Kaiserslautern, der HuffPost.

Schließlich zahlten diese wegen bestehender Freibeträge oft kaum oder nur geringe Summen an Einkommenssteuern.

Wie groß die potenziellen Ersparnisse für den Einzelnen sind, zeigen Berechnungen Hechtners, die der HuffPost vorliegen, und über die das „Handelsblatt“ zuerst berichtet hatte.

So viel sparen Arbeitnehmer:

► Demnach kann ein kinderloser Alleinstehender mit 850 Euro monatlichem Verdienst allein durch die Änderungen in der Sozialversicherung im Jahr mit 339 Euro mehr rechnen.

► Wer 2500 Euro brutto bekommt, darf sich den Berechnungen zufolge über rund 200 Euro mehr freuen, bei 2000 Euro Einkommen beläuft sich das Plus auf 175 Euro. 

► Im Einzelfall können die Entlastungen übrigens noch spürbar höher ausfallen. Der TU-Professor hatte für seine Berechnungen den durchschnittlichen Satz bei der Krankenkasse von 15,6 Prozent genommen.

Doch gerade Geringverdiener oder die untere Mittelschicht sind oft nicht bei günstigen Betriebskassen, sondern bei den Großen wie der DAK (16,1 Prozent) versichert – bei letzterer würde mancher Versicherte, wenn die Pläne realisiert werden, dank der SPD schnell noch einmal einen ordentlich Eurobetrag einsparen.

Auch die Mittelschicht würde profitieren

► Natürlich würde auch die Mittelschicht profitieren: 312 Euro würde die Entlastung durch die Senkung der Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung bei einem Brutto-Gehalt von 4000 Euro und einer durchschnittlich teuren Krankenkasse bringen.

Erst wer 4 350 Euro im Monat verdient, hat mit 339 Euro eine so hohe Ersparnis wie derjenige mit 850 Euro Gehalt. 

► Auch Gut- und Topverdiener können sich natürlich über mehr Geld freuen. Wer ein Einkommen von 6 500 Euro im Monat hat, spart 383 Euro im Jahr an Sozialabgaben. Doch hätte sich die Union mit ihren Steuersenkungs-Forderungen durchgesetzt, hätten diese Gruppen weit mehr profitiert. 

Und unter einer Jamaika-Koalition hätte die FDP zudem wohl eine komplette Abschaffung des Solis durchgesetzt – profitiert hätten vor allem Top-Verdiener.

Normalbürger hätten den Preis dafür in Form von Schulden oder weniger Investitionen in die Infrastruktur bezahlt. Doch den Plänen von Union und SPD zufolge sollen die zehn Prozent Topverdiener auch in Zukunft noch den Soli zahlen, während er für die übrigen 90 Prozent in der laufenden Wahlperiode abgeschafft werden soll.

► Sollten die Sondierungsergebnisse tatsächlich von einer künftigen Bundesregierung ungesetzt werden, profitieren die Unter- und Mittelschicht also besonders – zumindest, wenn sie angestellte Arbeitnehmer sind.

Bereits die letzte GroKo hatte vielen Geringverdienern zu einem Einkommensplus verholfen. Der Mindestlohn hatte wesentlichen Anteil daran, dass der Trend von zuvor Jahre lang massiv gesunkenen Gehältern für die untere Hälfte der Gesellschaft endlich durchbrochen wurde.

Gewerkschaften bemängeln soziale Ungerechtigkeit

Seit Jahren bemängeln nicht nur Gewerkschaften oder Linke die zunehmende soziale Ungleichheit in Deutschland.

Sogar wirtschaftsfreundliche internationale Organisationen wie die OECD fordern schon lange Entlastungen bei den Sozialabgaben für Geringverdiener – und das nicht nur der sozialen Gerechtigkeit zuliebe. Wenn ärmere Bevölkerungsgruppen mehr Geld zur Verfügung haben, geben sie dieses zumeist auch wieder aus – was die Wirtschaft stärkt.

Zudem fürchten Wirtschaftsforscher, dass zu große soziale Ungleichheit, den Fleiß von weiten Teilen der Bevölkerung hemmen könnte. Denn so mancher sozial Abgehängte hatte zuletzt das Gefühl, er könne ackern wie er wolle – am Ende würden es seine Kinder ohnehin nicht besser haben als er.

www.huffingtonpost.de/entry/geringverdiener-groko-profitieren_de_5a5d0905e4b0fcbc3a12afdd

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Grippe oder Erkältung? Welche Symptome euch bei der Klärung helfen können

Grippe oder Erkältung? Welche Symptome euch bei der Klärung helfen können

  • Eine Influenza beginnt plötzlich und heftiger als eine Erkältung
  • Doch nur ein Bluttest bringt Klarheit
  • Im Video erklärt eine Ärztin den Unterschied zwischen Grippe, Erkältung und Allergie

Die Grippewelle 2018 hat nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts in Deutschland begonnen.

“Im Schnitt trägt mehr als jeder fünfte Patient mit Grippe-Symptomen auch tatsächlich Influenza-Viren in sich”, sagte Sprecherin Susanne Glasmacher. “Das ist aber nicht ungewöhnlich und für die Jahreszeit auch normal.”

Doch woran erkennt man eine Grippe?

Auf den ersten Blick unterscheiden sich die Symptome von Grippe und Erkältung nicht sonderlich. Beide Krankheiten führen zu Kopf- und Gliederschmerzen, Husten und Schnupfen, aber auch zu Fieber.

Ein Unterschied ist jedoch die Entwicklung und Schwere des Krankheitsbildes. 

► Erkältung

Eine Erkältung kommt schleichend. So kratzt bei einem schon Tage zuvor der Hals, dann kommen Schnupfen und Kopfschmerzen hinzu. Viele Betroffene fühlen sich müde, abgeschlagen und haben leichtes Fieber, heißt es bei dem Gesundheitsportal “Internisten im Netz”.

Nach bis zu zwei Tagen Bettruhe geht es ihnen aber oft schon wieder besser. Nach rund einer Woche ist die Erkältung dann in der Regel wieder abgeklungen und man selbst wieder fit.

► Grippe

Die Grippe hingegen bricht ein bis zwei Tage nach Ansteckung plötzlich aus und das Krankheitsbild ist erheblich schwerer: Zunächst noch fit, dann schon Kopf- und Gliederschmerzen. Husten, Heiserkeit und Schnupfen sind weitere Symptome.

Das Fieber kann bis zu 41 Grad hoch sein, heißt es in dem Artikel. Fünf bis sieben Tage lang muss man sich ausruhen, um sich wieder besser zu fühlen. Gleichzeitig schützt ihr damit andere Menschen. Denn Influenza ist sehr ansteckend – und einen tödlichen Verlauf haben.

► Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung rät vor allem dann zu einem Arztbesuch, wenn starke Krankheitssymptome auftauen oder sie sich erneut verschlimmern. 

Wichtig zu wissen: Es können bei einer Grippe nur die Beschwerden behandelt werden.

► Gegen Grippe-Viren gibt es übrigens eine Impfung, gegen Erkältung nicht.

Influenza-Viren lassen sich nur mit einem Bluttest nachweisen

Eine eindeutige Klärung ist nur mit einem Bluttest möglich. Die Grippe wird nämlich nur durch den Influenza-Virus ausgelöst, gegen den man sich auch impfen lassen kann.

Eine Erkältung können hingegen mehr als 200 Erreger auslösen – meist Viren. Mit einem Test kann der Arzt daher herausfinden, welche Erkrankung vorliegt.

So ist die Lage in Deutschland 

► Die häufigsten nachgewiesenen Influenza-Viren gehörten in diesem Winter bisher zum Typ B.

► Im vergangenen Jahr dominierte Typ A, der oft zu mehr Todesfällen bei Grippewellen führt.

 Typ-B-Viren gelten deshalb aber nicht als harmlos. Das Vorkommen der Viren kann sich im Lauf der rund drei Monate dauernden Grippesaison auch noch verändern.

Moderat bis deutlich erhöhte Werte gebe es Mitte Januar bereits für Hessen und Nordrhein-Westfalen. Der Osten und der Norden des Landes seien bisher noch nicht so stark betroffen.

“Regionale Unterschiede sind auch normal. Am Ende kommen alle dran”, sagte Glasmacher.

www.huffingtonpost.de/entry/grippe-oder-erkaltung-diese-symptome-solltet-ihr-kennen_de_5a5c77efe4b04f3c55a41b28

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Top-News To Go: 17-Jähriger tritt am Boden liegenden Polizisten gegen den Kopf

Top-News To Go: 17-Jähriger tritt am Boden liegenden Polizisten gegen den Kopf

Ein Jugendlicher hat in Regensburg einen Polizisten so schwer verletzt, dass ein Richter wegen versuchter Tötung Untersuchungshaft anordnete.

Das ist passiert: 

► Am Samstagabend gegen 21 Uhr wollten Polizisten in Regensburg drei Jugendliche kontrollieren. Eine Gruppe von 15 Jugendlichen, so berichtet es die “Mittelbayerische Zeitung”, störte und grölte so sehr, dass die Polizisten alle Personen überprüfte.

► Bei einem Handgemenge habe ein 17-Jähriger einen Polizisten gegen den Körper getreten. Ein anderer 17-Jähriger trat dann mehrmals gegen den Kopf des am Boden liegenden Polizisten.

► Der 26-jährige Beamte erlitt laut Polizei eine Gehirnerschütterung und eine Platzwunde. 

Darum ist es wichtig:

In derselben Nacht wurden in Regensburg noch drei weitere Polizisten bei Einsätzen verletzt. “Dass es in einer Nacht zu vier Übergriffen kommt, bei denen zwei Kollegen erheblich verletzt werden, ist bei uns in Regensburg sehr selten, und es schockiert uns auch”, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag in Bayern.

Angriffe auf Rettungskräfte und Polizisten häufen sich in Deutschland in dramatischer Weise. Zuletzt haben Attacken auf Retter an Silvester die Debatte befeuert. Justizminister Heiko Maas (SPD) erwägt, die Strafen noch einmal zu verschärfen. 

Was ihr noch wissen solltet:

Im vergangenen Jahr wurde in Deutschland ein neuer Straftatbestand eingeführt: “tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte” mit Strafen von drei Monaten bis fünf Jahre.

► Der Fall von Regensburg hat vor diesem Hintergrund eine besondere Bedeutung. Denn Rettungskräfte haben beobachtet, dass immer öfter eigentlich Unbeteiligte auf die Helfer losgehen. Auch in Regensburg hatte sich die große Gruppe in die Arbeit der Polizisten eingemischt.

 

➨ Mehr zum Thema: Markus Lanz: Feuerwehrmann berichtet über brutale Angriffe auf Rettungskräfte

www.huffingtonpost.de/entry/top-news-to-go-17-jahriger-prugelt-polizist-krankenhausreif_de_5a5bbd94e4b04f3c55a3be79

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How Donald Trump’s ‘Extraordinary’ 24 Hours ‘Dragged The Presidency Into The Gutter’

How Donald Trump’s ‘Extraordinary’ 24 Hours ‘Dragged The Presidency Into The Gutter’

Friday was Martin Luther King Jr Day in the United States, so it was sadly ironic the country’s leader marked it by facing accusations he is a racist who is dragging the presidency and America’s moral standing “into the gutter”.

Donald Trump’s day so far:

– Yep he said “shithole”
– Sen. Dick Durbin confirms it
– “Trump is a racist” is trending
– U.S. Ambassador to Panama quits
– Trump doesn’t have a U.S. Ambassador to Haiti
– Vows to record WH meetings
– Worked out well for Nixon
– It’s still only 11am

— Palmer Report (@PalmerReport) January 12, 2018

Even among all the incredible events that have marked the first year of Donald Trump’s presidency, according to one expert in international relations, these 24 hours stand out as “extraordinary”, and could fundamentally change global politics – and America’s position in the world.

“I hesitate to say it couldn’t get any worse because you never know,” Dr Rod Abouharb, an international relations professor at University College London told HuffPost UK.

“This is another example of Donald Trump turning his back on the traditional role of US President as leader of the Free World.”

THE ‘SHITHOLE COUNTRIES’

Trump is no stranger to accusations of racism but his flippant comments allegedly made on Thursday and his subsequent reaction stand out.

The President was reportedly being informed of the impact of immigrants from Haiti and African nations during a meeting with lawmakers when he reportedly asked: 

Why are we having all these people from shithole countries come here?

THE DENIAL

The language used by me at the DACA meeting was tough, but this was not the language used. What was really tough was the outlandish proposal made – a big setback for DACA!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 12, 2018

Never said anything derogatory about Haitians other than Haiti is, obviously, a very poor and troubled country. Never said “take them out.” Made up by Dems. I have a wonderful relationship with Haitians. Probably should record future meetings – unfortunately, no trust!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 12, 2018

THE CONTRADICTIONS

Unfortunately for Trump, a number of sources had already tacitly acknowledged the language used, not least the White House itself.

Statement from @rajshah45 on WaPo “shithole” story, via @JaxAlemanypic.twitter.com/fY6yDTCeRZ

— Stefan Becket (@becket) January 11, 2018

Shortly after Trump’s denial, Democratic Senator Dick Durbin, who was at the meeting, told reporters Trump used “vile, vulgar” language, including repeatedly using the word “shithole” when speaking about African countries. 

I cannot believe that in the history of the White House, in that Oval Office, any president has ever spoken the words that I personally heard our president speak yesterday. President Trump said things that were hate-filled, vile, and racist. He used those words repeatedly. pic.twitter.com/6gHW5cLVvU

— Senator Dick Durbin (@SenatorDurbin) January 12, 2018

THE AWKWARD REPUBLICAN RESPONSE 

While Durbin had no qualms about confirming what he said, Republican lawmakers who were also presently conveniently “could not recall” events despite them happening less than 24 hours before.

In regards to Sen. Durbin’s accusation, @SenTomCotton and I do not recall the President saying these comments specifically but what he did call out was the imbalance in our current immigration system, which does not protect American workers and our national interest. pic.twitter.com/yO2WF11Of3

— David Perdue (@sendavidperdue) January 12, 2018

Apparently, “do not recall” is the new ?‍♂️ t.co/vphJ20KAYy

— JackiSchechner (@JackiSchechner) January 12, 2018

THE SASSY DICTIONARY

The Merriam-Webster dictionary has not hidden its disdain for the current President, so it’s unlikely its choice for Friday’s word of the day was an accident.

Good morning! Today’s #WordOfTheDay is ‘reprehensible’ t.co/El0bYnVNaApic.twitter.com/9guWRJEkXO

— Merriam-Webster (@MerriamWebster) January 12, 2018

However, having already offended most of the developing world, it appeared Trump was only just getting started.

THE UK CONNECTION

Running parallel to the racism row was another which gave a heavy hint as to the repercussions Trump’s loose lips and preference for Twitter diplomacy can have outside America.

Back on this side of the Atlantic news was breaking that the president had cancelled a planned visit to open the US embassy in London in February amid fears protestors would mar the trip.

THE SECOND DENIAL AND THE FALSEHOODS

True to form, Trump gain disputed this version of events and listed his own reasons.

Reason I canceled my trip to London is that I am not a big fan of the Obama Administration having sold perhaps the best located and finest embassy in London for “peanuts,” only to build a new one in an off location for 1.2 billion dollars. Bad deal. Wanted me to cut ribbon-NO!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 12, 2018

.. which were swiftly debunked.

  • The decision to move the embassy move predated Obama.
  • The US didn’t own the land the old embassy sits on.
  • It’s not as simple as the embassy being bought for “peanuts.”
  • The embassy’s current location is hardly, as Trump claimed, “the finest.”
  • The new embassy is hardly in an “off location.”

The US embassy in London itself later released an unprecedented tweet that was a thinly-veiled attack on Trump’s own assertions.

Amazing. The US Embassy has issued its own statement this evening apparently correcting the US President on the building costs. pic.twitter.com/Mif9WfYBxO

— Carl Dinnen (@carldinnen) January 12, 2018

Not that Brits were fooled anyway.

Nope it’s because nobody wanted you to come. And you got the message. t.co/9xV7bFZQgL

— Ed Miliband (@Ed_Miliband) January 12, 2018

Many Londoners have made it clear that Donald Trump is not welcome here while he is pursuing such a divisive agenda. It seems he’s finally got that message. This reinforces what a mistake it was for Theresa May to rush and extend an invitation of a state visit in the first place. pic.twitter.com/lNaQGx9iBw

— Mayor of London (@MayorofLondon) January 12, 2018

BORIS PARROTS TRUMP

Trump may be one-of-a-kind but we do have Boris Johnson, whose use of English is arguably almost as notorious.

The US is the biggest single investor in the UK – yet Khan & Corbyn seem determined to put this crucial relationship at risk. We will not allow US-UK relations to be endangered by some puffed up pompous popinjay in City Hall.

— Boris Johnson (@BorisJohnson) January 12, 2018

Johnson branded Sadiq Khan a “puffed up pompous popinjay” in response to the London Mayor welcoming Trump’s decision to stay home.

The Foreign Secretary used his own brand of Twitter diplomacy to launch an astonishing attack on his City Hall predecessor, just hours after Khan said Trump had “got the message” from that he isn’t welcome in London.

That forced Number 10 to issue its own clarification, claiming the Foreign Secretary was speaking in a political capacity. 

When asked if the Prime Minister was concerned that Khan was damaging the ‘special relationship’, the Downing Street spokesman replied: “No, the US and the UK are natural, resilient and strong partners and allies and we do more together than any two countries in the world.

THE FALLOUT

Speaking on Channel 4 News on Friday evening, Ed Miliband said Trump had dragged the presidency “into the gutter”.

“America’s moral standing, as well as America’s political standing, is under severe (strain),” the former Labour leader said.

This was encapsulated in the response from Botswana’s Ministry of International Affairs, which formally asked the US to clarify if it is regarded as a “shithole country”.

Press Release of the Month. pic.twitter.com/ArMLwFW4Cs

— ian bremmer (@ianbremmer) January 12, 2018

But UCL’s Dr Abouharb told HuffPost UK that Trump’s behaviour was more damaging to America and its interests, than simply causing offence. The past 24 hours could fundamentally change global politics.

″[These type of comments] make it more difficult for him to form coalitions at places like the UN and to get allies and partners to cooperate on the most pressing issues at the moment.

“In terms of the Iran nuclear deal – if he was hoping to persuade any of the other countries on this, I think this type of behaviour just makes others even less willing to listen to him.

“And if he’s hoping to persuade other countries with the Paris climate change agreement or renegotiating the NAFTA [North American Free Trade Agreement] which is next on the list, I think the Canadians and the Mexicans will be even less willing to listen to his demands than they were before.” 

President of Senegal: “I am shocked by the words of President Trump on Haiti and Africa. I reject them and condemn them vigorously. Africa and the black race deserves the respect and consideration of all.” pic.twitter.com/vRHa3axXoN

— NBC News (@NBCNews) January 12, 2018

It’s not how a president should speak. It’s not how a president should behave. Most of all, it’s not what a president should believe. We’re better than this.

— Joe Biden (@JoeBiden) January 12, 2018

Even the United Nations, an organisation that rarely raises its voice, the reaction was swift and to the point.

“There is no other word one can use but ‘racist’,” UN human rights spokesman Rupert Colville said. “You cannot dismiss entire countries and continents as ‘shitholes’ whose entire populations, who are not white, are therefore not welcome.”

Congressman John Lewis, a giant of the civil rights movement Dr Martin Luther King Jr fostered, said: “It’s frightening to have someone in the office of the president in 2018 speaking the way that he’s speaking.

″[His] words and his actions tend to speak like one who knows something about being a racist. It must in his DNA, in his makeup.”

THE FUTURE

Doubts about the cognitive ability of Trump to hold the most powerful office in the world are only intensifying after his bizarre outburst in the wake of Michael Wolff’s explosive insider account of the White House.

….to President of the United States (on my first try). I think that would qualify as not smart, but genius….and a very stable genius at that!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 6, 2018

A group of 27 prominent mental health professionals are already calling for Trump to undergo a mental evaluation and have published a series of essays titled “The Dangerous Case of Donald Trump″.

In an article for Politico, lead author, Bandy Lee, said Trump’s “mental state presented a danger to the public” and they have a “duty to warn them”.

THE DIAGNOSIS

At the moment there isn’t one – not of Trump’s mental capacity, at least, although he did undergo a physical exam on Friday.

The results are to be briefed to the public on Tuesday, but according to a White House statement released last night Trump is “in excellent health”.

White House doctor says Trump “is in excellent health”. pic.twitter.com/V6Z559z9et

— Philip Crowther (@PhilipinDC) January 12, 2018

Although…

So, whoever actually wrote this misspelled the doctor’s name, which is “Ronny.” t.co/m93omztb2z

— Like, totally the stablest genius (@twynklebat) January 12, 2018

www.huffingtonpost.co.uk/entry/donald-trump-gutter_uk_5a58f4c3e4b04f3c55a23dde

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37 News Articles Trump and Pence Don’t Want You to See

37 News Articles Trump and Pence Don’t Want You to See

Next week, Donald Trump will issue his own Fake News Awards, going to the “most corrupt & biased of the Mainstream Media.”

Ahead of Trump’s stunt attacking the press this week, HRC is sharing 37 stories Donald Trump probably hopes you’ve missed from 2017 — the stories that outline his disastrous, dangerous first year.

Why 37 you ask? Because it aligns perfectly with his record-low 37 percent approval rating.

1. Washington Post: After Trump bans words including ‘transgender’ at CDC, gay rights activists predict consequences for GOP

“Vulnerable,” “entitlement,” “diversity,” “transgender,” “fetus,” “evidence-based” and “science-based.” The Trump administration banned these words from multiple divisions of the Department of Health and Human Services’ budget documents, including the Centers for Disease Control and Prevention.

DESPICABLE: The Trump-Pence administration is prohibiting the CDC from using a list of seven words or phrases — including “transgender.” t.co/1trVPsvvKp

— HumanRightsCampaign (@HRC) December 16, 2017

2. NBC News: 15 Attorneys General Oppose Trump Transgender Military Ban

The group, led by Massachusetts AG Maura Healey, filed a brief in federal court in support of transgender service members. The brief argues “that banning transgender individuals from the military is unconstitutional, against the interest of national defense and harms the transgender community.”

3. Wall Street Journal: Top General’s View of Transgender Troops Is at Odds With Trump’s

Joint Chiefs Chairman Gen. Joseph Dunford told the Senate Armed Services Committee he believes “that any individual who meets the physical and mental standards… should be afforded the opportunity to continue to serve.”

4. The Hill: Mattis appalled by Trump tweets announcing transgender ban: report

Defense Secretary “Mattis, who was on vacation at the time of Trump’s decision, only had one day’s worth of notice before Trump tweeted his announcement of the policy.”

5. Huffington Post: White House: States Should Get To Decide Whether To Discriminate Against LGBTQ Students

During a press conference, White House Press Secretary Sean Spicer invoked “states’ rights” when questioned about whether the guidance on transgender students would be revoked. (Spoiler alert: It was revoked).

6. CNN: Tensions escalate after Tillerson calls Trump ‘moron’

An NBC News report in October found that Secretary of State Rex Tillerson called Trump a “moron” in a Pentagon meeting.

7. Washington Times: President Trump cancels sexual orientation questions on 2020 Census

The Census Bureau issued an alarming corrective statement, asserting it had  “inadvertently listed sexual orientation and gender identity as a proposed topic in the appendix” of a bureau report. The correction suggests that plans for data collection for the 2020 census had included LGBTQ people, but the Trump administration has removed them.

8. CNN: Proposed budget cuts for 2017 include AIDS, AmeriCorps programs

The proposed budget cut $292 million from the President’s Emergency Plan for AIDS Relief, or PEPFAR.

9. USA Today: Trump’s Army secretary nominee withdraws over gay comments

Army Secretary Mark Green removed himself from consideration after HRC worked diligently to expose Mark Green’s shameful anti-LGBTQ record and rhetoric.

#BREAKING Army secretary nominee withdraws over gay comments t.co/3aimmSPike

— USA TODAY (@USATODAY) May 5, 2017

10. BuzzFeed: Why Didn’t Trump Mention Pride Month? We Asked 30 Times.

The Trump-Pence administration refused to acknowledge Pride Month, which previous presidents have embraced.

Why didn’t Trump mention Pride Month? We asked 30 times.t.co/jqk9B13XFg pic.twitter.com/8YxkmqjMmz

— BuzzFeed News (@BuzzFeedNews) July 3, 2017

11. New York Times: Justice Department Says Rights Law Doesn’t Protect Gays

U.S. Attorney General Jeff Sessions filed a brief seeking to undermine a growing legal consensus that LGBTQ  people are protected from discrimination under Title VII of the Civil Rights Act of 1964.

12. Politifact: Donald Trump had biggest inaugural crowd ever? Metrics don’t show it

Liar. Liar. Sean Spicer’s pants are on fire.

Trump had biggest inaugural crowd ever? Metrics say no t.co/9GOBo3WM7m pic.twitter.com/APAsGqoiiU

— PolitiFact (@PolitiFact) January 22, 2017

13. NJ.com: Senate panel dumps Trump nominee Scott Garrett

The Senate Banking Committee rejected Scott Garrett’s nomination on a bipartisan vote of 10-13.

Senate panel dumps Trump nominee Scott Garrett t.co/feFH9Fo6So pic.twitter.com/jvgCOVLEpr

— NJ.com (@njdotcom) December 19, 2017

14. Huffington Post: Trump Judicial Nominee Drops Out After Embarrassing Hearing

Matthew Petersen dropped out after a video of him failing to answer basic law questions went viral.

Trump judicial nominee drops out after embarrassing hearing t.co/kEC1WBV6a1 via @HuffPostPol

— Sherrilyn Ifill (@Sifill_LDF) December 18, 2017

15. New York Times Editorial: Mr. Trump’s Paper Towels Aren’t Helping Puerto Rico

via GIPHY

16. ThinkProgress: Meet the 8 transgender candidates who won elections on Tuesday

In an incredible turnout of pro-equality voters, Americans across the country elected at

least eight out transgender people to office in November.

17. NBC: Obamacare Repeal Fails: Three GOP Senators Rebel in 49-51 Vote

The Trump-Pence-McConnell plan would have caused insurance premiums to drastically rise and leave millions of Americans uninsured, with a particularly devastating impact on low-income senior citizens, women, children, LGBTQ people and people living with HIV.

BREAKING: Republicans fail to pass a “skinny” Obamacare repeal bill t.co/cWViXW9zz4 pic.twitter.com/bmFltaM7yj

— MSNBC (@MSNBC) July 28, 2017

18. The Atlantic: Trump Defends White-Nationalist Protesters: ‘Some Very Fine People on Both Sides’

Trump proved once again that he stands with “alt-right” racists and anti-Semites.

Trump defends white nationalist protesters, says they include “some very fine people.” t.co/uzd732hCIw

— Rosie Gray (@RosieGray) August 15, 2017

19. The New Yorker: Trump Abandons the Human-Rights Agenda

Just months into his presidency, it was clear that Trump was abandoning America’s long-standing legacy of defending and promoting human rights around the globe.

20. CNN: Women detail sexual allegations against Trump

Several woman publicly accused Trump of sexual harassment and assault.

21. US News: Trump Administration Rescinds Obama-Era Campus Sexual Assault Guidance

Secretary of Education Betsy DeVos rescinded Obama-era Title IX guidance related to schools’ obligations to address sexual harassment, including sexual violence–a move that will disproportionately impact LGBTQ people.

22. New York Times: Suburbs Rebel Against Trump, Threatening Republicans in Congress

Victories on Election Day 2017 spell trouble for Republicans.

23. Los Angeles Times: Military poised to accept transgender troops, despite Trump tweets, as courts block ban

Qualified transgender people who want to serve their country in the military were finally allowed to sign up openly after the Department of Justice decided not to appeal federal court rulings blocking Trump’s discriminatory transgender military ban.

Military poised to accept transgender troops, despite Trump tweets, as courts block ban t.co/AJa0JckTHc

— Los Angeles Times (@latimes) December 26, 2017

24. CNN Analysis: Trump’s Russia defense in disarray

“President Donald Trump’s legal defense against Robert Mueller’s unrelenting special counsel investigation is beginning to look as chaotic as his early days in the White House.”

25. The Hill: Trump watches up to eight hours of TV per day: report

Who needs eight hours of work when you can watch eight hours of TV instead?

26. NBC: Trump’s Presidency Is Bad for Business — His Own

Trump’s presidency isn’t working out too well for his businesses around the globe.

27. Washington Post: Trump celebrates solar eclipse by looking up without special viewing glasses

via GIPHY

28. New York Times: Trump Attacks Warriors’ Curry. LeBron James’s Retort: ‘U Bum.’

Trump used the power of his office to advocate for the suppression of voices of those fighting systemic racial injustice and inequality.

29. NBC: Manafort Notes From Russian Meet Refer to Political Contributions

“Paul Manafort’s notes from a controversial Trump Tower meeting with Russians during the 2016 presidential campaign included a mention of political contributions near a reference to the Republican National Committee.”

30. NPR: The ‘Missed Opportunity’ Of Trump’s Asia Trip

According to David Shambaugh, a professor of political science and international affairs at the Elliott School at George Washington University, “”It was all fluff.”

31. CNN: Trump nominee Sam Clovis: ‘As far as we know’ homosexuality’s a choice, ‘logical’ LGBT protections could lead to legalization of pedophilia

Sam Clovis withdrew from consideration to serve as chief scientist for the U.S. Department of Agriculture.

Sam Clovis’ anti-#LGBTQ attacks should disqualify him from serving in any position within the federal government. t.co/WwQn8Uqr9U

— HumanRightsCampaign (@HRC) August 21, 2017

32. New York Times: Republican Shadow Campaign for 2020 Takes Shape as Trump Doubts Grow

“In interviews with more than 75 Republicans at every level of the party, elected officials, donors and strategists expressed widespread uncertainty about whether Mr. Trump would be on the ballot in 2020 and little doubt that others in the party are engaged in barely veiled contingency planning.”

33. Washington Post: Three former Trump campaign officials charged by special counsel

Rick Gates. Paul Manafort. George Papadopoulos. Remember those names.

34. CNN: Trump says he considered ‘this Russia thing’ before firing FBI Director Comey

“The president’s interview with Lester Holt exposed White House obfuscation, unethical interactions with James Comey, and circumstantial evidence that the FBI director’s termination was improper.”

35. The Atlantic: Donald Trump’s Own Words Become ‘Exhibit A’ Against Him

Trump shared in detail about the process of firing FBI Director James Comey in an interview with NBC.

Donald Trump’s own words are ‘Exhibit A’ against him, writes @conor64 t.co/wOTShS7YOW pic.twitter.com/DjZhXytEQC

— TheAtlanticPolitics (@TheAtlPolitics) May 12, 2017

36. Texas Tribune: Report: Trump’s judicial nominee from Texas called transgender kids part of “Satan’s plan”

Jeff Mateer objected to a transgender student using a restroom consistent with her gender identity, saying “I mean it just really shows you how Satan’s plan is working and the destruction that’s going on.”

37. Vox: The political lesson of 2017: resistance works

Despite the Trump-Pence’s administration hateful and bigoted policies, we mobilized against their discriminatory agenda to ensure full equality and justice is achieved for everyone, everywhere.

www.hrc.org/blog/37-news-articles-trump-and-pence-dont-want-you-to-see?utm_source=rss&utm_medium=rss-feed

MISC

12 Thoughts That Went Through My Head During ‘The Post’ Press Conference

12 Thoughts That Went Through My Head During ‘The Post’ Press Conference

When it comes to Hollywood power trios, there are few that shine as brightly as Meryl Streep, Tom Hanks and Steven Spielberg.

So naturally, when HuffPost UK got an invitation to attend a press conference to promote their new film ‘The Post’, I jumped at the chance to go and sit for an afternoon basking in the glow of cinema royalty.

Here’s everything that went through my head on that fateful Thursday…

1. “The absolute state of me.”

Yeah, it wasn’t the most graceful of starts. Sans umbrella, I rocked up to the famous Claridge’s hotel in Mayfair – where the press conference was to take place – absolutely drenched from the rain. My Primark trainers had started letting water in. This was not how I needed to present myself when I inevitably charmed Meryl Streep, became her best friend and talked my way into ‘Mamma Mia! 3: Here We Go Again, Again’.

2. “Claridge’s is… something else.”

Don’t get me wrong, this wasn’t my first time going to a posh hotel for a press conference, but this was next level. We’re talking crystal chandeliers, wall-to-floor mirrors, floral displays everywhere, the works.

On my way to the French Salon (not to be confused with Audrey’s salon from ‘Coronation Street’, you understand), there was someone around every corner to point me in the right direction. That’s how fancy we’re talking. 

3. “We’re dealing with some surprisingly punctual film stars here…”

Considering it’s usually a case of the bigger the star, the bigger the wait for them to actually turn up, this Holy Trinity of Hollywood were only 15 minutes behind schedule when they sat down at the long table (‘Notting Hill’ got it pretty right, to be honest), ready for a grilling.

Perhaps the emotional weight of their 41 collective Oscar nominations was slowing them down.

4. “Yeah, this photo is really crap…” 

man was like Voldemort.

No one had any hesitation speaking about him, and his administration (with Steven Spielberg saying he’d have been just as keen to do ‘The Post’ had “a certain election” gone another way, and both stars commenting on how relevant the film is in today’s political climate) but the words “Donald” and “Trump” were not uttered once during the initial Q&A.

women recognised in the film industry.”

When asked about female-led stories, both Meryl Streep and Tom Hanks said the key would be putting more women in charge behind the scenes, as well as in front of the camera.

After listing the strong women he’s worked under over the course of his career, Tom went as far as saying he thinks executives and producers should go out of their way to redress the balance and introduce more women.

He said: “We are going to see a different proportion, I think. More women are going be awarded their positions on the merit and quality of their work. And for a while, why not just literally… make it specific?

“There’s no reason, for a while, to say ‘we need more women on this board, we need more women running these departments’, so it actually represents the numbers as they truly are in society.”

9. “As if the first question Meryl Streep has been asked is about Oprah.”

Once the initial Q&A with a presenter was over, the journalists in the audience were given the chance to pose some questions to the team, starting with a question about whether Meryl thought that Oprah Winfrey should run for president.

She gave a typically diplomatic answer about how Oprah “showed what a Presidential candidate should talk like” and how she has “the voice of a leader… whether she’s leading us to the candidate we need or whether she is the candidate herself”.

The journalist in question then joked that her answer “sounded like a yes”, which it quite literally didn’t, but things then moved on.

10. “Errrrrm, was that some shade at the Baftas?”

Why yes, I do believe it was.

The next reporter asked Meryl Streep, following the black dress protest at the Golden Globes at the Baftas and the Oscars.

Putting on her best dejected voice (and a hint of a British accent), Meryl remarked: “Well, sadly. We haven’t been invited to the Baftas, so I can’t [comment on that]…”

To clarify, while ‘The Post’ was up for six Golden Globes, eight Critics’ Choice Awards and has already generated plenty of Oscar buzz, the Baftas didn’t give it a single nod when the nominations were revealed last week.

11. “Good answer all the same, though, Meryl.”

If we’re going to pick up on her slight Baftas shade, we should probably mention the fact that Meryl then gave an articulate response to the rest of the question, discussing how the ‘Time’s Up’ movement is still in its early stages, so it’s really impossible to say what its next step will be.

“As a movement, it’s pretty interesting to be involved, she said, “because there isn’t a leadership hierarchy, we don’t know who the top dog is, we have a hive. Everybody’s making honey, everybody’s doing good work, but it’s sort of a moving thing.

“And that’s good, because [this movement] needs to fly… through many different industries, many different enterprises, the government, the military, the church. The inequities and the imbalance in power isn’t just in politics.

“The exploitation of women and their labour and reticence to come forward goes right through societies. So it’s a growing thing, and the most heartening thing about it to me is that it doesn’t feel like a one-off. It hasn’t gone away. And I don’t think it will. I don’t think we’ll go backwards.”

12. “There is a definite reason Meryl Streep is Meryl Streep.”

The third and final question from the audience was about the French reaction to the #MeToo movement, specifically a letter co-signed by 100 prominent French women including Catherine Deneuve who suggested it had ventured too far.

After asking the journalist who posed the question a bit about it, Meryl pondered, before declaring: “I’d better talk about this when I know what I’m talking about.”

Only speaking about an issue when you’ve properly researched and know what you’re talking about – that, folks, is how you last 30 years in showbusiness.

13. ”…And that’s that then.”

Suddenly we were no longer in the presence of Hollywood greatness, after just three questions from the audience. I did hear murmuring from cameramen at the back of the room there was a possibility the audience questions section had been cut short due to there not having been enough asked about the film itself.

I’m yet to response to receive responses to requests for comment on this though, so I’m taking that with a pinch of salt.

It was back out into the rain for me, without so much as a hint of a cameo in ‘Mamma Mia! 3’. Next time, maybe.

You can read our verdict on ‘The Post’, which is out now in UK cinemas, here.

www.huffingtonpost.co.uk/entry/the-post-meryl-streep-tom-hanks-interview_uk_5a58a6afe4b0720dc4c646ce

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HRC lamenta la muerte de Viccky Gutierrez, primera mujer transgénero Latinx asesinada en 2018

HRC lamenta la muerte de Viccky Gutierrez, primera mujer transgénero Latinx asesinada en 2018

HRC lamenta enterarse de la muerte de Viccky Gutiérrez, una mujer transgénero de Honduras asesinada en lo que las autoridades califican como un “incendio sospechoso” en su casa de Los Ángeles, la madrugada del miércoles.

El Departamento de Bomberos de Los Ángeles está investigando el incidente que ocurrió en el vecindario de Pico-Union, según los informes. Si bien los restos de la víctima no han sido identificados oficialmente por el Departamento de Policía de Los Ángeles, la fundadora de TransLatin@ Coalition, Bamby Salcedo, confirmó que Gutiérrez murió en el incendio en una emotiva publicación de Facebook ela noche del miércoles.

Personas cercanas a la víctima tomaron las redes sociales para lamentar la muerte de Gutiérrez, describiéndola como “una joven inmigrante translatina cuya sonrisa cálida alegraba a todos”. Esta noche, la comunidad transgénero de Los Ángeles y sus aliados se reunirán para honrar a Gutiérrez y exigir el fin de la epidemia de violencia dirigida a personas transgénero.

Gutiérrez es la primera mujer transgénero de color y la segunda persona transgénero fallecida este año a causa de la violencia. Las mujeres transgénero de color representan un porcentaje alarmante de víctimas de homicidio transgénero.

El año pasado, la Fundación HRC y la Coalición de Personas Transgénero de Color dieron a conocer un informe que documenta los actos de violencia sin sentido que convirtieron 2017 en el año más mortífero registrado para personas transgénero, particularmente para mujeres transgénero de color.

Para obtener más información sobre el trabajo de justicia para personas transgénero de HRC y la epidemia de violencia contra personas transgénero, visite hrc.org/Transgender.

www.hrc.org/blog/hrc-lamenta-la-muerte-de-viccky-gutierrez-primera-mujer-transgenero-latinx?utm_source=rss&utm_medium=rss-feed

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“28-seitige Beruhigungspille”: Die Medien zerpflücken das GroKo-Sondierungspapier

“28-seitige Beruhigungspille”: Die Medien zerpflücken das GroKo-Sondierungspapier
Die drei von der GroKo-Stelle: Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz

Union und SPD haben es mit Hängen und Ringen geschafft, sich auf ein GroKo-Sondierungspapier zu einigen

Die Medien beurteilen das Ergebnis im schlimmsten Fall als katastrophal – und im besten als langweilig-solide

Es hat lange genug gedauert. 

109 Tage nach der Wahl ist endlich ein konkreter Schritt in Richtung einer neuen Bundesregierung gemacht worden.

Nachdem die Jamaika-Sondierungen vier Wochen brauchten, um zu Scheitern, haben es SPD und Union in fünf Tagen und einer langen Nacht geschafft, sich auf eine gemeinsame Verhandlungsposition für Gespräche über eine Neuauflage der Großen Koalition zu einigen. 

Auf 28 Seiten haben CDU, CSU und SPD ihre Vorstellungen von der unmittelbaren Zukunft Deutschlands zusammengetragen. Und an der hagelt es jetzt schon Kritik. 

► Viele Medien sind von den neuen GroKo-Vorschlägen nicht überzeugt – und warnen vor fatalen vier Regierungsjahren. 

“Ambitionslos, verwaltend, zäh”

Allen voran die Zeitung “Die Welt”. Chefredakteur Ulf Poschardts Kommentar zu den Sondierungsergebnissen liest sich wie eine Ankündigung der politischen Apokalypse. 

“Am Ende der Sondierung steht eine universelle Beschwichtigung, eine 28-seitige Beruhigungspille”, schreibt er. Den Bürgen solle vorgegaukelt werden, dass die “reißenden Flüsse der Gegenwart” einfach weiter gemacht werden könne, wie bisher: “ambitionslos, verwaltend, zäh”.  

Von einem programmatischen Biedermeier schreibt Poschardt, der Ängste nehmen solle.

► Mit Blick auf die Zukunft sei das ein schwerer Fehler: 

“Die für Steuerzahler extrem teuere Regierung tut, als würde der Aufschwung ewig währen. Anders als die oft bemühte schwäbische Hausfrau legt sie in guten Zeiten nichts zurück und investiert kaum in Zukunftsfähigkeit.”

➨ Mehr zum Thema: Grünen-Mann Nouripour kritisiert GroKo-Außenpolitik: “Völlig falsches Signal”

Ähnlich fatalistisch wie die Welt kommentiert “Spiegel Online” das Machwerk von Union und SPD. Von einem gefährlichen “Aufbruch ins Weiter-so” ist die Rede: “Die Neuauflage der Großen Koalition wird den gesellschaftlichen Zusammenhalt (…) nicht stärken.”

In der Großen Koalition werde vier Jahre lang wieder so getan werden, als gäbe es zwischen Union und SPD keine Unterschiede – und das werde die Ränder des politischen Spektrums stärken. 

“Spiegel Online” schreibt: “Eine neue GroKo wird das Land nicht einen, sondern zu seiner weiteren Spaltung beitragen.”

“Nicht der Weisheit letzter Schluss, aber…”

Droht unter einer Neuauflage der Großen Koalition also wirklich der Weltuntergang? Wohl nicht, argumentieren viele Medien – doch die Politik werde eben langweilig und visionslos bleiben. 

“Was die Sondierer präsentierten, wirft einige Fragen auf, ist stellenweise dünn und in Teilen arg enttäuschend für die eine oder andere Seite und für so manche Bürger”, schreibt etwa die “Süddeutsche Zeitung”. 

► Das Papier von Union und SPD belaste die viel Verdienenden noch immer zu wenig, es sei im Klimaschutz zu kleinmütig, und im Umgang mit Flüchtlingen zu hartherzig.

“Was die Sondierer von CDU, CSU und SPD zusammengetragen haben, ist sicher noch nicht der Weisheit letzter Schluss. (…) Aber das Papier ist ein Kompromiss, mit dem Union und Sozialdemokraten arbeiten können und mit dem sie auch arbeiten sollten.”

Auch der “Tagesspiegel” glaubt, dass mit einer neuen GroKo “am Ende aus der Krise noch etwas Rettendes erwachsen” könne. Wahrscheinlicher ist laut der Berliner Zeitung jedoch, dass man von “dieser Koalition am Ende der Legislaturperiode sagen könnte, dass sie eine Arbeitsregierung gewesen sei – und keine der Träume.”

Welche Zukunft haben die GroKo-Verantwortlichen?

So oder so wäre es wohl die letzte Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Welche Signale würde sie für deren Zukunft senden? 

Die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” schreibt in Reaktion auf die Sondierungen von Merkels “letztem Aufgalopp” und stellt die Frage, wie lange die Deutschen Merkel noch an der Macht sehen wollten. 

“Wie lange wird der urdeutsche Wunsch nach Stabilität, Ruhe und Zuverlässigkeit, der Merkel zwölf Jahre lang hohe Zustimmungswerte einbrachte, noch das Bedürfnis in Schach halten, doch einmal andere Gesichter und Konstellationen zu sehen?”

Immerhin, schreibt die “FAZ”, wenn Merkel aufhöre, könne das eine neue Hoffnung für die SPD sein – und der Grund, warum sie sich noch einmal eine Große Koalition antue. 

➨ Mehr zum Thema: Jusos kritisieren Sondierungsergebnis der SPD: “Das ist beschämend”

Eine Beobachtung, die auch die “taz” aus Berlin gemacht hat. Sie beschreibt die vergangenen 109 Tage als “langen Weg zu Merkel”. Ein Weg, auf dem die Union wieder einmal die SPD-Politik gekapert habe, “während die Sozialdemokraten seltsam unfähig scheinen, ihre übersichtlichen Erfolge wenigstens gefällig zu präsentieren.”

► Für SPD-Chef Martin Schulz ein Problem – muss er doch seiner Parteibasis am 21. Januar in Bonn diese übersichtlichen Erfolge als ausreichenden Grund für eine Neuauflage einer Merkel-GroKo vorlegen. 

Dabei, schreibt die “Zeit”, habe die SPD ja durchaus beachtliche Zugeständnisse beim Thema Wirtschaft und Soziales errungen.

Das Sondierungsergebnis bedeute “eine Fortsetzung einer moderat sozialdemokratischen Politik unter der Führung einer Unionskanzlerin mit einigen positiven (eine neue Afrikapolitik, Grundrente, Europa) und einigen negativen (Klimaziele, Mütterente) Überraschungen.”

Das sei nichts, was die Fantasie beflügele, aber als Grundlage für vier Jahre “solides Regieren” tauglich. 

Nach 109 Tagen warten muss das vielleicht auch erstmal reichen.  

www.huffingtonpost.de/entry/groko-sondierungen-medien_de_5a58fe68e4b0fcbc3a0fd0af

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